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SG Hildesheim, 25.04.2006 - S 3 AL 22/05 |
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
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- BSG, 08.10.1981 - 7 RAr 38/80
Auszug aus SG Hildesheim, 25.04.2006 - S 3 AL 22/05
In Bezug auf die Tätigkeit eines selbstständigen Rechtsanwalt hat das BSG in diesem Kontext festgestellt, dass es keinen allgemeinen Grundsatz der Natur der Sache nach gäbe, wonach dessen Tätigkeit nicht auf weniger als 20 Stunden/Woche (nach jetzigem Recht 15 Stunden/Woche) beschränkt werden könne (…BSG Urt. v. 25.8. 1981 - 7 RAr 68/80; Urt. v. 8.10.1981 - 7 RAr 38/80). - BSG, 21.05.1980 - 7 RAr 31/79
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Anschluss-Arbeitslosenhilfe bei gleichbleibender …
Auszug aus SG Hildesheim, 25.04.2006 - S 3 AL 22/05
Generalisiert werde nämlich die Fähigkeit des Ausführenden, nicht die der Sachaufgabe (BSG Urt. v. 21.5. 1980 - 7 RAr 31/79). - BSG, 25.08.1981 - 7 RAr 68/80
Auszug aus SG Hildesheim, 25.04.2006 - S 3 AL 22/05
In Bezug auf die Tätigkeit eines selbstständigen Rechtsanwalt hat das BSG in diesem Kontext festgestellt, dass es keinen allgemeinen Grundsatz der Natur der Sache nach gäbe, wonach dessen Tätigkeit nicht auf weniger als 20 Stunden/Woche (nach jetzigem Recht 15 Stunden/Woche) beschränkt werden könne (BSG Urt. v. 25.8. 1981 - 7 RAr 68/80;… Urt. v. 8.10.1981 - 7 RAr 38/80).